ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN
- Geltungsbereich und Definition
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend bezeichnet als „AGB“) gelten für
alle Verträge zur Portalnutzung der Online-Community „Inspiration Club“, mit
Herrn Marc
Ulrich Meier, geschäftsansässig Veilchenweg 2, 59192 Bergkamen, Deutschland (nachfolgend
bezeichnet als „Inspiration Club“) und Ihnen als registrierten User geschlossen werden.
„User“ sind alle Personen, die die von Inspiration Club bereitgestellte Plattform bzw. die
Services von Inspiration Club aufrufen oder verwenden (nachfolgend bezeichnet als „User“).
Die AGB gelten für sämtliche Verträge, die im Rahmen der Online-Angebote der Inspiration
Club, durch E-Mail, Online-Formular, Fax, etc. oder direkt mit Inspiration Club zu Stande
kommen, soweit sich aus einer gesondert zwischen den Parteien vereinbarten Vereinbarung
nichts Abweichendes ergibt.
(2) Die AGB gelten für natürliche Personen, Unternehmen, juristischen Personen des
öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen im Sinne von § 310 Absatz 1
BGB. Abweichende oder entgegenstehende AGB des Users werden nur anerkannt, sofern
diese schriftlich von der Inspiration Club akzeptiert wurden.
(3) Die AGB gelten ausschließlich. Abweichende AGB des Users werden auch dann nicht
Vertragsbestandteil, wenn Inspiration Club ihrer Geltung nicht ausdrücklich widerspricht. Die
AGB gelten in der jeweils bei Vertragsabschluss gültigen Fassung.
(4) Bei der Nutzung eines Online-Formulars hat der User die Möglichkeit, diese AGB im
Einzelfall durch das aktive Setzen eines Häkchens in der Checkbox ausdrücklich zu
akzeptieren oder abzulehnen. Ist der User mit der Einbeziehung dieser AGB nicht
einverstanden, kommt auch kein Vertrag zustande.
(5) Die Vertragssprache ist deutsch.
(6) Mit dem User gilt der elektronische Kommunikationsweg als vereinbart.
2. Änderungen der AGB
(1) Änderungen dieser AGB werden dem User spätestens zwei Monate vor dem
vorgeschlagenen Zeitpunkt ihres Wirksamwerdens in Textform angeboten. Hat der User mit
Inspiration Club im Rahmen der Geschäftsbeziehung einen elektronischen
Kommunikationsweg vereinbart, können die Änderungen auch auf diesem Wege angeboten
werden.
(2) Die von Inspiration Club angebotenen Änderungen werden nur wirksam, wenn der User
diese annimmt, gegebenenfalls im Wege der nachfolgend geregelten Zustimmungsfiktion.
(3) Das Schweigen des Users gilt nur dann als Annahme des Änderungsangebotes
(Zustimmungsfiktion), wenn
a) das Änderungsangebot der Inspiration Club erfolgt, um die Übereinstimmung der
vertraglichen Bestimmungen mit einer veränderten Rechtslage wiederherzustellen, weil eine
Bestimmung der AGB
∙aufgrund einer Änderung von Gesetzen, einschließlich unmittelbar geltender
Rechtsvorschriften der Europäischen Union, nicht mehr der Rechtslage entspricht oder
∙durch eine rechtskräftige gerichtliche Entscheidung, auch durch ein Gericht erster
Instanz, unwirksam wird oder nicht mehr verwendet werden darf und
b) der User das Änderungsangebot der Inspiration Club nicht vor dem vorgeschlagenen
Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Änderungen abgelehnt hat.
Inspiration Club wird dem User im Änderungsangebot auf die Folgen seines Schweigens
hinweisen.
(4) Die Zustimmungsfiktion findet keine Anwendung
∙bei Änderungen in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen, die die Änderung von
diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen betreffen oder
∙bei Änderungen in den AGB, die die Änderung von Entgelten betreffen, die der User
typischerweise dauerhaft in Anspruch nimmt oder
∙bei Änderungen, die die Hauptleistungspflichten des Vertrages und die Entgelte für
Hauptleistungen betreffen, oder
∙bei Änderungen von Entgelten, die auf eine über das vereinbarte Entgelt für die
Hauptleistung hinausgehende Zahlung gerichtet sind, oder
∙bei Änderungen, die dem Abschluss eines neuen Vertrages gleichkommen, oder
∙bei Änderungen, die das bisher vereinbarte Verhältnis von Leistung und Gegenleistung
erheblich zugunsten der Inspiration Club verschieben würden.
In diesen Fällen wird Inspiration Club die Zustimmung des Users zu den Änderungen auf
andere Weise einholen.
(5) Macht Inspiration Club von der Zustimmungsfiktion Gebrauch, kann der User den von der
Änderung betroffenen Vertrag vor dem vorgeschlagenen Zeitpunkt des Wirksamwerdens der
Änderungen auch fristlos und kostenfrei kündigen. Auf dieses Kündigungsrecht wird
Inspiration Club den User im Änderungsangebot besonders hinweisen.
3. Vertragspartner
Dienstleistungsverträge kommen zustande mit Herrn Marc Ulrich Meier, geschäftsansässig
Veilchenweg 2, 59192 Bergkamen, Deutschland, und dem registrierten User.
4. Vertragsschluss und Registrierung
(1) Das Vertragsverhältnis zwischen den Parteien kommt über das Anmeldeformular auf
https://inspiration-unlimited.de zustande. Die Darstellung der jeweiligen Leistungen auf der
Webseite oder in dem von Inspiration Club zur Verfügung gestellten Informationsmaterial
stellt kein rechtlich bindendes Angebot zum Abschluss eines Vertrages, sondern einen
unverbindlichen (Online)-Katalog dar.
(2) Der User hat die Möglichkeit auf der Webseite https://Inspiration Club ein eigenes
Kundenkonto anzulegen und sich somit als User der
Plattform registrieren zu lassen.
Registrierungsberechtigt sind ausschließlich Personen, die das 18. Lebensjahr vollendet haben
und zur Annahme dieser Bedingungen fähig sein. Die Registrierung ist kostenlos.
(3) Die zur Erstellung des Kundenkontos erforderlichen Daten sind vom User vollständig und
wahrheitsgemäß anzugeben. Nachträgliche Änderungen der persönlichen Daten sind vom
User eigenverantwortlich einzutragen. Weiter versichert der User, dass er unter der von ihm
eingetragenen E-Mail-Adresse erreicht werden kann. Der User muss sicherstellen, dass nach
jeder Nutzung eine Abmeldung vom Online-Konto erfolgt.
(4) Um sich zu registrieren, muss der User in der Eingabemaske im Feld „E-Mail-Adresse“
seine E-Mail-Adresse angeben und den Button „Kostenlos anmelden“ anklicken. Bis zu dem
Betätigen dieser Schaltfläche kann der User die von ihm getätigten Eingaben mittels der
üblichen PC- bzw. Browserfunktionen (z.B. Zurück-Befehl des Browsers) selbst überprüfen,
berichtigen oder löschen.
(5) Inspiration Club nimmt das Angebot des Users durch eine korrespondierende Bestätigung
in elektronischer Form (z.B. per E-Mail) an. Sollte Inspiration Club das Angebot abweichend
davon bereits durch eine tatsächliche Bereitstellung des entsprechenden Service (z.B.
Freischaltung des Kundenkontos) annehmen, wird dem User der Vertragsschluss unverzüglich
in elektronischer Form (z.B. per E-Mail) zusätzlich bestätigt.
(6) An die vom User erstmalig für die Registrierung eingetragene E-Mail-Adresse sendet
Inspiration Club aus rechtlichen Gründen eine Kundenkontobestätigungsmail im Double-Opt-
In-Verfahren. Diese Kundenkontobestätigungsmail dient der Überprüfung, ob der User
Inhaber der E-Mail-Adresse oder ob der User vom Inhaber der E-Mail-Adresse autorisiert ist.
Die Bestätigungsmail enthält einen Bestätigungslink. Dieser Link muss vom User aktiv
angeklickt werden oder in den Browser eingetragen werden. Der User muss dann ein
Passwort festlegen und dieses Passwort bestätigen. Der User muss in den Checkboxen „Es
gelten unsere Nutzungsbedingungen / AGB.“ und „Ich habe die Datenschutzinformationen
zur Kenntnis genommen. Hinweis: Sie können Ihre Einwilligung jederzeit für die Zukunft per
Mail an beispiel@abc.de widerrufen!“ aktiv einen Haken per Mausklick setzen. Erst dann
kann der User seinen Zugang mit dem Anklicken des Buttons „Weiter (kostenlos)“ aktivieren.
(7) Der User ist verpflichtet, dieses Passwort geheim zu halten und darf Dritten keinen
Zugang zu seinem Kundenkonto gewähren. Eine Übertragung des Kundenkontos auf Dritte ist
nicht gestattet. Inspiration Club haftet nicht für Verluste, Schäden, Verbindlichkeiten,
Ausgaben oder Anwaltskosten, die dem User dadurch entstehen können, dass eine andere
Person mit oder ohne sein Wissen und/oder seine Genehmigung das Passwort oder Konto des
Users verwendet, und zwar unabhängig davon, ob der User Inspiration Club über die
unbefugte Nutzung informiert hat oder nicht. Der User haftet für Verluste, Schäden,
Verbindlichkeiten, Ausgaben und Anwaltskosten, die Inspiration Club oder einem Dritten
dadurch entstehen, dass eine andere Person das Konto des Users benutzt. Für den Fall, dass
der User den Zugang zu einem Konto verliert oder anderweitig Informationen über ein Konto
anfordert, behält Inspiration Club sich das Recht vor, vom User jegliche seitens Inspiration
Club für notwendig befundene Bestätigung zu verlangen, bevor nach eigenem Ermessen von
Inspiration Club der Zugang zu dem betreffenden Konto wiederhergestellt oder Informationen
über dieses Konto zur Verfügung gestellt werden.
(8) Der User hat keinen Anspruch auf die Aktivierung des Kundenkontos. Inspiration Club
behält sich insbesondere das Recht vor, User bzw. deren Registrierungsanfragen aus
wichtigem Grund ohne Einhaltung einer bestimmten Form abzulehnen. Inspiration Club
behält sich vor, beim Verdacht des Missbrauchs des Kundenkontos, dieses zu sperren. Stellt
der User einen Missbrauch seines Kundenkontos fest, so ist er verpflichtet dies unverzüglich
an Inspiration Club zu melden.
(9) Der Vertragstext wird von Inspiration Club befristet gespeichert, steht dem User aber nach
Online-Buchung eines Service nicht mehr über das Internet zur Verfügung. Der User ist
deshalb angehalten, den zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses jeweils gültigen, auf der
Plattform von Inspiration Club zugänglichen Vertragstext auf seiner Festplatte zu speichern
oder auf andere Weise zu sichern. Der Vertragstext wird nach der vollständigen
Vertragsabwicklung gelöscht bzw. für die weitere Verwendung gesperrt, soweit dem nicht
zwingende handels- bzw. abgabenrechtliche Vorschriften entgegenstehen. User können hierzu
im Einzelnen auch die Datenschutzinformationen von Inspiration Club einsehen, die auf der
Plattform abrufbar sind.
5. Vertragsgegenstand, Leistungen und Speicherplatz
(1) Die Inspiration Club Online-Community ist eine kostenfreie Kommunikationsplattform
des Betreibers Inspiration Club unter der URL https://inspiration-unlimited.de, über die sich
registrierte User vernetzen, austauschen und über Nachrichten, Gruppen und Chat
kommunizieren können. Dem User wird die Plattform über das Internet zur Verfügung
gestellt, ganz gleich, über welches Endgerät (z.B. PC, Tablet, Mobiltelefon) bzw. über welche
der dazugehörigen Domains der User die Plattform, die Apps, die Funktionen und/ oder die
sonstigen Dienste von Inspiration Club aufruft.
(2) Inspiration Club gewährt die Nutzung der jeweils aktuellen Version der Inspiration Club
Online-Community in deutscher Sprache für die berechtigen User über das Internet mittels
Zugriffs durch einen Browser.
(3) Inspiration Club gewährleistet die Funktionsfähigkeit und Verfügbarkeit der Inspiration
Club Online-Community während der Dauer des Vertragsverhältnisses und wird diese in
einem zum vertragsgemäßen Gebrauch geeigneten Zustand erhalten. Der Funktionsumfang
der Inspiration Club Online-Community sowie die Einsatzbedingungen ergeben sich aus der
Leistungsbeschreibung.
(4) Inspiration Club kann die Plattform jederzeit aktualisieren sowie weiterentwickeln und
insbesondere aufgrund einer geänderten Rechtslage, technischer Entwicklungen oder zur
Verbesserung der IT-Sicherheit anpassen. Inspiration Club wird regelmäßig Wartungen an der
Plattform vornehmen und den User hierüber rechtzeitig informieren. Inspiration Club wird
dabei die berechtigten Interessen des Users angemessen berücksichtigen und den User
rechtzeitig über notwendige Updates informieren. Im Falle einer wesentlichen
Beeinträchtigung der berechtigten Interessen des Users, steht diesem ein
Sonderkündigungsrecht zu.
(5) Eine Anpassung auf die individuellen Bedürfnisse oder die IT-Umgebung des Users
schuldet Inspiration Club nicht, es sei denn die Parteien haben abweichendes vereinbart.
(6) Inspiration Club kann dem User zur Ablage von Daten und für Zwecke der Nutzung der
Plattform auf ihren Servern Speicherplatz zur Verfügung stellen. Inspiration Club sorgt für die
Abrufbarkeit der Daten im Rahmen der Nutzung der Plattform. Inspiration Club wird dem
Stand der Technik entsprechende Maßnahmen zum Schutz der Daten vornehmen. Inspiration
Club treffen jedoch keine Verwahrungs- oder Obhutspflichten hinsichtlich der Daten. Für eine
ausreichende Sicherung der Daten ist der User verantwortlich.
(7) Der User bleibt Eigentümer der auf den Servern der Inspiration Club abgelegten Daten
und werden durch diesen kontrolliert. Durch die Eingabe von Inhalten durch den User
gewährt der User Inspiration Club eine Lizenz für Zugriff, Verwendung, Kopieren,
Vervielfältigung, Verarbeitung, Anpassung, Veröffentlichung, Übertragung und zur Anzeige
dieser Inhalte, so wie dies in den Datenschutzinformationen von Inspiration Club gestattet ist,
einschließlich in dem Fall, dass dies gesetzlich vorgeschrieben ist oder nach Treu und
Glauben zur Einhaltung rechtlicher Verfahren erfolgt. Inspiration Club behält sich das Recht
vor, alle Inhalte des Users aus dem Service zu entfernen, die gegen diese Bedingungen
verstoßen oder die nach alleinigem Ermessen der Inspiration Club anderweitig zu beanstanden
sind.
6. Nutzungsumfang und -rechte
(1) Inspiration Club stellt den Usern eine Plattform zur Verfügung, auf der sie mit anderen
Usern in Kontakt treten können. Dafür stellt Inspiration Club lediglich die technischen
Applikationen bereit. Es entstehen aus diesem Angebot keinerlei Ansprüche auf das
Zustandekommen von Kontakten. Inspiration Club ist bemüht, einen störungsfreien Betrieb
der Plattform zu gewährleisten, kann dies aber nicht garantieren. Es kann beispielsweise zu
Beeinträchtigungen der Systemverfügbarkeit durch Wartungsarbeiten und andere Einflüsse
kommen. Ein Anspruch auf Schadensersatz besteht nicht.
(2) Der User erhält an der jeweils aktuellen Version der Plattform eine einfache, d. h. nicht
unterlizenzierbare und nicht übertragbare, zeitlich auf die Dauer des Vertrags beschränkte
Rechte die Plattform mittels Zugriffs über einen Browser nach Maßgabe der vertraglichen
Regelungen zu nutzen.
(3) Wenn Inspiration Club dem User in der Vergangenheit den Zugriff auf den Service und die
Webseite untersagt hat, sind dem User Zugriff auf bzw. Nutzung des Service und der Webseite
nicht gestattet.
(4)
Inspiration Club ist berechtigt, die Leistungen durch Dritte (einschließlich verbundene
Konzernunternehmen der Inspiration Club) als Unterauftragnehmer zu erbringen.
(5) Inspiration Club führt keine Überprüfung der auf der Plattform verbreiteten Inhalte und
Äußerungen von Usern vor ihrer Verbreitung, Übermittlung oder Veröffentlichung durch.
Inspiration Club behält es sich vor, bei einem begründeten Verdacht auf verbotene Inhalte
oder Äußerungen oder Verweise ohne vorherige Ankündigung oder Erklärung zu entfernen.
Bei Missachtung der Nutzungsbedingungen oder dem begründeten Verdacht eines Verstoßes
durch User erhalten die User durch Inspiration Club eine Warnung mit einer Fristsetzung für
eine Stellungnahme oder um das Fehlverhalten entsprechend einzustellen. Sollte die
Fristsetzung durch den User nicht gewahrt werden oder der Verstoß so schwerwiegend sein,
dass eine Fortsetzung des Nutzungsverhältnisses nicht zumutbar ist, ist Inspiration Club
berechtigt, die betreffenden Nutzenden umgehend auszuschließen bzw. dem Nutzenden
außerordentlich zu kündigen; die Kündigung bedarf der Schriftform.
7. Beratungsangebote
Auf der Plattform von Inspiration Club zur Verfügung gestellte Informationsangebote dienen
ausschließlich dem Wohlbefinden, der Entspannung, der Prävention und der Aktivierung der
Selbstheilungskräfte des Körpers des Users. Die Angebote umfassen Empfehlungen und
Verbesserungsvorschläge, sie verstehen sich nicht als Heilmethode oder Therapieform. Eine
Behandlung spezifischer Gesundheitsprobleme erfolgt nicht. Es liegt im Ermessen des Users,
die im Rahmen der Beratung erteilten Empfehlungen, ganz oder teilweise umzusetzen. Ein
Erfolg ist nicht geschuldet. Dies gilt auch für Empfehlungen zum Einsatz bestimmter
Gesundheitsprodukte. Sie stellen keine medizinischen Leistungen dar und werden somit auch
nicht von Krankenkassen bezahlt oder bezuschusst. Die Angebote ersetzen keine verordneten
Medikamente oder Therapien, desgleichen auch nicht den Besuch beim Arzt oder
Heilpraktiker.
8. Pflichten des Users
(1) Der User ist für die Inhalte, welche über sein Online-Konto eingestellt oder verbreitet
werden, verantwortlich, insbesondere für deren Rechtmäßigkeit. Die Verantwortung für
sämtliche Medien und Inhalte, d.h. Informationen, Daten, Texte, Software, Fotos, Grafiken,
Videos, Nachrichten oder sonstige Materialien, die übermittelt werden, liegt ausschließlich
beim User. Der User darf keine Inhalte versenden, die schädlichen Code, Software-Viren,
Spam- oder Werbe-Code bzw. andere Informationen, Dateien oder Programme enthalten, die
die Funktion von Soft- oder Hardware oder von Telekommunikationsvorrichtungen
unterbrechen, zerstören und/oder einschränken können. Der User darf nicht in die den
Inspiration Club-Diensten zugrundeliegenden Server oder Netzwerke eingreifen oder diese
unterbrechen. Der User darf Inspiration Club Services nicht als Wiederverkäufer nutzen.
(2) Für Inspiration Club ist die Einhaltung der geltenden Gesetze und Vorschriften
selbstverständlich. Der User wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass er für die Einhaltung
der berufs- und standesrechtlichen, wie auch der allgemeinen Vorschriften des
Strafgesetzbuches, des Datenschutzrechtes und der Vorschriften zum Schutz von
Persönlichkeitsrechten im Rahmen der Nutzung der Inspiration Club Services verantwortlich
ist. Der User verpflichtet sich folgende Inhalte nicht zu verwenden:
∙Pornographie in jeglicher Form
∙Gesetzwidrige Inhalte, Verstöße gegen die guten Sitten
∙Religiös oder politisch extreme Inhalte
∙Sexistische und jugendgefährdende Darstellungen und Sprache
∙Diskriminierung, Belästigungen, Beleidigungen
∙Diffamierung Dritter
∙Aufforderung, Verherrlichung oder positive Darstellung von Gewalt,
Drogenmissbrauch, Tod/Tötungen, Selbstverstümmelung, Blut/Blutvergießen oder
Veranstaltungen und Versammlungen, die gegen die öffentliche Ordnung verstoßen
∙Rassistische und fremdenfeindliche Inhalte
∙Konkurrenzangebote zur Inspiration Club
(3) Der User stellt Inspiration Club von jeglichen Ansprüchen Dritter, denen aufgrund der
Verletzung von Bestimmungen in diesen AGB ein Schaden entstanden ist, frei. Inspiration
Club behält sich vor, bei Verstoß gegen diese AGB das Online-Konto des Users zu sperren
und ggf. zu löschen, sowie auch Inhalte des Users auf Inspiration Club Servern nicht mehr
weiter allgemein zugänglich zu machen und zu löschen.
9. Sonstige Pflichten und Rechte
(1) Sämtliche Rechte an den beworbenen Produkten und Dienstleistungen der Inspiration
Club stehen der Inspiration Club zu.
(2) Der User verpflichtet sich – auch über die Vertragslaufzeit hinaus –, die gewerblichen
Schutzrechte und das Know-how der Inspiration Club weder selbst anzugreifen noch durch
Dritte angreifen zu lassen, oder Dritte beim Angriff in irgendeiner Form zu unterstützen.
(3) Soweit der
User der Inspiration Club Vorlagen/Informationen zur Verwendung bei der
Gestaltung von Werbemaßnahmen überlässt, versichert er, dass er zur Übergabe und
Verwendung dieser Vorlagen/Informationen berechtigt ist und dass diese frei von Rechten
Dritter sind und deren Nutzung bzw. Veröffentlichung nicht in irgendeiner Form gegen
geltendes Recht verstößt. Zu den überlassenen Inhalten gehören auch solche Inhalte und deren
Quellen, die der User der Inspiration Club im Hinblick auf die Durchführung der beauftragten
Leistungen empfiehlt oder vorschlägt. Sollte Inspiration Club aufgrund solcher vom User
stammenden Inhalte von Dritten in Anspruch genommen werden, stellt der User Inspiration
Club von diesen Ansprüchen (inklusive der notwendigen Rechtsverfolgungskosten) auf erstes
Anfordern frei.
(4) Inspiration Club setzt zu Erfüllung ihrer Leistungspflichten qualifiziertes und
zuverlässiges Personal und Drittanbieter ein. Inspiration Club entscheidet nach eigenem,
pflichtgemäßem Ermessen, welche Mitarbeiter und Drittanbieter zur vertragsgemäßen
Leistungserbringung eingesetzt oder ausgetauscht werden. Inspiration Club behält sich die
Möglichkeit vor, einen Mitarbeiter oder Drittanbieter aus einem wichtigen oder berechtigten
Grund durch einen anderen Mitarbeiter oder Drittanbieter mit der notwendigen Qualifikation
zu ersetzen. Sie ist gegenüber ihren Mitarbeitern und Drittanbieter unabhängig von deren
Einsatzort ausschließlich weisungsbefugt. Mitarbeiter und Drittanbieter der Inspiration Club
werden nicht in den Betrieb des Users eingegliedert und treten in kein Arbeitsverhältnis zum
User. Inspiration Club ist hinsichtlich der Art der Durchführung der beauftragten Leistungen
nach Zeit und Ort grundsätzlich frei.
10. Einwilligung zur Nennung als User
(1) Der User räumt Inspiration Club das kostenlose, zeitlich, räumlich und inhaltlich
unbeschränkte Recht ein, im Rahmen der gewerblichen Tätigkeit, ungeachtet der
Übertragungs-, Träger -und Speichertechniken, den User unter Verwendung des Logos des
Users, des Klarnamens des Users (Firma, Projektleiter etc.), von Kontaktdaten des Users, von
Projektdaten, von Lichtbildern und Grafiken im Text auf Webseiten und als Landing Page im
Internet, als Link in sozialen Medien, Online-Artikeln etc., als Grafik in Werbematerialien als
User zu nennen.
(2) Darüber hinaus räumt der User Inspiration Club das kostenlose, zeitlich, räumlich und
inhaltlich unbeschränkte Recht ein, das Projekt sowie die Leistungen der Inspiration Club, zu
beschreiben und diese Beschreibung inklusiv ggf. enthaltener wörtlicher Zitate ganz oder
teilweise, ebenfalls unter Nennung des Users, Verwendung des Logos und vom User oder der
Inspiration Club erstellter Fotos, Videos oder anderer Materialien publizistisch zur Illustration
und zu Werbezwecken sowohl in Print- als auch in elektronischen Medien zu verwenden.
Diese Einwilligung kann aus wichtigem Grund widerrufen werden; auf berechtigte Interessen
der Inspiration Club wird dabei Rücksicht genommen.
11. Urheberrecht und Nutzungsrechte
(1) Leistungen aus Urheberwerkverträge, soweit diese auf Erstellung immaterieller Werke
sowie die Einräumung von Nutzungsrechten an den Werkleistungen gerichtet sind,
unterliegen dem Urheberrechtsschutz. Das Eigentum an Konzepten, Entwürfen und
Reinzeichnungen wird nicht verschafft.
(2) Alle Konzepte, Entwürfe und Reinzeichnungen unterliegen dem Urheberrecht. Dessen
Bestimmungen finden auch dann Anwendung, wenn die nach § 2 UrhG erforderliche
Schöpfungshöhe nicht erreicht wird. Vorschläge des Users oder seine sonstige unterstützende
Mitarbeit begründen kein Miturheberrecht, da die Kreationsleistung ausschließlich von
Inspiration Club erbracht wird.
(3) Konzepte, Entwürfe und Reinzeichnungen dürfen ohne ausdrückliche Einwilligung der
Nachahmung, unberechtigte Bearbeitung oder Veränderung auch von Teilen ist unzulässig
und wird widersprochen.
(4) Rechteübertragungen erfolgen mangels abweichender Vereinbarung in nicht exklusiver
Form, ohne das Recht zur Weiterlizenzierung nach Maßgabe des jeweils vorausgesetzten
Nutzungszwecks.
(5) Inspiration Club hat mangels abweichender, vergütungspflichtiger Vereinbarung das
Recht, auf den Vervielfältigungsstücken als Urheber genannt zu werden und zum Zwecke der
Eigenwerbung eine öffentlich zugängliche Referenzliste zu führen.
(6) Der User wird darauf hingewiesen, dass Inhalte auf Webseiten, in Werbungen oder in
Druckwerken, die von Dritten stammen (insbesondere Fotos, Texte, Pläne, Grafiken, Karten,
Tonaufnahmen, Videos, Animationen und Zeichnungen) urheberrechtlich geschützt sein
können. Stellt der User solche Materialien bei, muss der User selbst sicherstellen, dass er
dafür sämtliche erforderlichen Rechte, gegebenenfalls kostenpflichtig, erworben hat. Eine
Recherche der Inspiration Club wegen entgegenstehender Marken-, Urheber- oder sonstiger
gewerblicher Schutzrechte ist nicht Gegenstand des Vertrages.
(7) Der User versichert, dass er zur Verwendung aller der Inspiration Club übergebenen
Vorlagen wie Texte, Bilder, Fotos und Programme, auch in der beabsichtigten Nutzungsform,
berechtigt ist und die zur Verfügung gestellten Inhalte nicht gegen gesetzliche Verbote oder
die guten Sitten verstoßen. Bei Verstoß gegen diese Pflichten ist Inspiration Club berechtigt,
den Vertrag fristlos zu kündigen. Sollte der User entgegen dieser Versicherung nicht zur
Verwendung berechtigt sein, stellt der User Inspiration Club von allen Ersatzansprüchen
Dritter frei.
12. Newsletter
(1) Der User hat die Möglichkeit den kostenlosen Newsletter zu abonnieren. Nach der
Anmeldung zum Newsletter erhält der User eine E-Mail, in der er gebeten wird, seine
Newsletter-Anmeldung zu bestätigen. Damit wird sichergestellt, dass kein Dritter
missbräuchlich die Daten verwendet (Double-Opt-in-Prinzip).
(2) Wenn ein User den Newsletter abonniert hat, erhält er regelmäßig Informationen über neue
Services, Angebote und Werbeaktionen.
(3) Mit der Anmeldung zum Newsletter willigt der User ein, dass während der Nutzung der
Dienste (Website, Newsletter usw.) von Inspiration Club personenbezogene Tracking-
Informationen erhoben und für Zwecke der personalisierten Werbung und Marktforschung
durch Inspiration Club genutzt werden. Diese Informationen, sowie das Klickverhalten des
Users und im Newsletter nutzt Inspiration Club, um persönliche Produkt-, Dienstleistungs-
und Angebotsinformationen im Rahmen des Newsletters per E-Mail an den User zu
übersenden.
(4) Falls der User der Verarbeitung und Speicherung seiner personenbezogenen Daten
widersprechen und den Newsletter nicht mehr erhalten möchte, kann der User diesen durch
Anklicken des Links „Newsletter abbestellen“ in jedem Newsletter abbestellen.
13. Datenschutz
(1)
Inspiration Club weist den User darauf hin, dass die im Rahmen des Vertragsschlusses
aufgenommenen Daten gemäß dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) und der ab 25.05.2018
geltenden EU-Datenschutzgrundverordnung (DS-GVO) sowie dem Digitale-Dienste-Gesetz
(DDG) von Inspiration Club zur Erfüllung der Verpflichtungen aus dem Vertrag erhoben,
verarbeitet und genutzt werden. Dies gilt insbesondere für die personenbezogenen Daten des
Users, d.h. seine Kontaktinformationen, einschließlich Namen, Telefon- und Telefaxnummern
sowie E-Mail Adressen. Personenbezogene User- und Abrechnungsdaten können im Rahmen
der bestehenden Geschäftsbeziehung verarbeitet und genutzt werden. Die vorgenannten Daten
(mit Ausnahme der Zugangsdaten) können zum Zweck von Bonitätsprüfungen auch an
Beauftragte und gemäß Art. 28 DS-GVO sorgfältig ausgesuchte Partner von Inspiration Club
übermittelt werden. Eine Weitergabe personenbezogener Daten durch Inspiration Club an
Dritte kann nur erfolgen, wenn und soweit eine durch Gesetz begründete Rechtspflicht hierzu
besteht.
(2) Der User wird darauf hingewiesen, dass die im Zuge der Nutzung der Internetplattform
erlangten Endkunden-Daten nur im Rahmen einer bereits bestehenden oder anzubahnenden
Vertragsbeziehung oder zur Durchsetzung von Rechtsansprüchen (vorgerichtliche und
gerichtliche Korrespondenz) zu verwenden sind (berechtigtes Interesse) und diese zudem
weder zum Zwecke der Markt- oder Meinungsforschung genutzt noch an Dritte
weitergegeben werden dürfen.
14. Vertragslaufzeit und Kündigung
(1) Es besteht keine Mindestvertragslaufzeit. User können ihren Account jederzeit ohne
Einhaltung einer Frist und ohne Angabe von Gründen löschen. Dieser Vorgang ist
unwiderruflich. Bei Löschung des Kundenkontos werden sämtliche personenbezogenen Daten
gelöscht. Der User wird damit automatisch innerhalb der Plattform von dem nicht öffentlichen
Bereich abgemeldet.
(2) Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein solcher Grund liegt
insbesondere vor, wenn das öffentliche oder sonstige Auftreten des betreffenden Users
geeignet sind, das Ansehen von Inspiration Club und der Internetplattform in der
Öffentlichkeit zu beschädigen.
(3) Inspiration Club ist berechtigt, den Dienst unter Einhaltung einer Ankündigungsfrist zu
beenden und im Zuge einer Beendigung des Dienstes, die Inhalte der User zu löschen und den
Zugang der User zu sperren.
15. Haftung der Inspiration Club
(1) Inspiration Club haftet nicht für Schäden, die kausal aus einer vom User zu vertretenden
Pflichtverletzung herrühren, soweit diese bei pflichtgemäßem Handeln des Users nicht
eingetreten wären. Zudem wird der User darauf hingewiesen, dass die Datenkommunikation
über das Internet nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht gänzlich fehlerfrei und/oder
jederzeit verfügbar gewährleistet werden kann. Inspiration Club haftet daher weder für die
ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit des Onlinesystems noch für etwaige technische
und elektronische Fehler der Inspiration Club Applikationen und Services.
(2) Inspiration Club wird sich bestmöglich bemühen, die Inspiration Club Services mit so
wenigen Unterbrechungen wie möglich bereitzustellen, kann aber nicht zu 100%
sicherstellen, dass die Produkte und Dienste immer ohne Unterbrechungen, Verzögerungen
oder sonstige Mängel funktionieren. Dies liegt daran, dass die Produkte über (öffentliche)
Internetleitungen übertragen werden können und daher Stromausfälle oder
Internetdienstunterbrechungen möglich sind, es z.B. so zu Ausfällen kommen kann, z.B.
Datenpaketverluste und Verzögerungen, die die Qualität der Kommunikation beeinträchtigen
können. Eine etwaige Haftung von der Inspiration Club (Ansprüche des Users auf
Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen), sofern eine solche aus welchem
Rechtsgrund auch immer gegeben sein sollte, richtet sich nach diesen Bestimmungen.
(3) Für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf
einer fahrlässigen Pflichtverletzung der Inspiration Club oder einer vorsätzlichen oder
fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen der
Inspiration Club beruhen, haftet Inspiration Club unbeschränkt.
(4) Bei den übrigen Haftungsansprüchen haftet Inspiration Club unbeschränkt nur bei nicht
Vorhandensein der garantierten Beschaffenheit sowie für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit
auch ihrer gesetzlichen Vertreter und leitenden Angestellten. Inspiration Club haftet für das
Verschulden sonstiger Erfüllungsgehilfen nur im Umfang der Haftung für leichte
Fahrlässigkeit nach Abs. 5.
(5) Für leichte Fahrlässigkeit haftet Inspiration Club nur, sofern eine Pflicht verletzt wird,
deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist
(Kardinalpflicht). Bei der leicht fahrlässigen Verletzung einer Kardinalpflicht ist die Haftung
beschränkt auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden.
(6) Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
(7) Die vertraglichen Haftungsansprüche verjähren nach einem Jahr.
16. Haftung des Users, Folgen von Obliegenheitsverletzungen
Bei durch ihn zu vertretenden Verletzungen von Rechten Dritter haftet der User gegenüber
diesen Dritten selbst und unmittelbar. Bei begründeten Ansprüchen Dritter ist der User
verpflichtet, Inspiration Club freizustellen, wobei etwas Anderes nur dann gilt, soweit der
User nachweist, dass er die schadensursächliche Pflichtverletzung nicht zu vertreten hat.
17. Gewährleistung
Es gilt das gesetzliche Mängelhaftungsrecht.
18. Schlussbestimmungen
(1) Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechtes.
(2) Sind vorgenannte Bestimmungen ganz oder teilweise nicht Vertragsbestandteil geworden
oder unwirksam, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. Soweit die Bestimmungen nicht
Vertragsbestandteil geworden oder unwirksam sind, richtet sich der Inhalt des Vertrages nach
den gesetzlichen Vorschriften.
Diese AGB wurden erstellt durch die
Kanzlei Fischer-Battermann.